Betriebsausschuss Technische Betriebe Wilhelmshaven

Dokumente

• Einladung (PDF) · Fassung vom 24.09.2026
• Nachtragseinladung_BTBW 02.10.2026 (PDF) · Fassung vom 25.09.2026

Tagesordnung

1. 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2. 2 Feststellung der Tagesordnung
3. 3 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des 04.09.2026 Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. 4 Vorlagen an den Rat
5. 4.1 Satzung der Änderung der Gebührensatzung Friedhofsgebühren Ergebnis: einstimmig beschlossen Beschlussvorlage 340/2026 im Ratsinformationssystem BV340_2026_ Anlage Friedhofsgebührensatzung 2027_2028 (PDF)BV340_2026 Satzungsänderung Friedhofsgebühren 2027_2028_08.09.2026 (PDF)BV340_2026 Gebührenkalkulation_Friedhöfe_ 2027-2028 (PDF)BV340_2026 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Wilhelmshaven (PDF)
6. 4.2 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Wilhelmshaven vom 29.06.2005 in der Fassung vom 18.12.2024 Ergebnis: einstimmig beschlossen Beschlussvorlage 342/2026 im Ratsinformationssystem Vorlage (PDF)BV342_2026 Gebührenkalkulation Abfallannahme_2027_2028_EZW_final (PDF)BV342_2026 Behältergebühren 2027_2028_Rest_Bio_EF (PDF)BV342_2026 Satzungsänderung_Abfallgebühren 2027_2028_Version 2026_09_21 AF (PDF)
7. 4.3 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische zentrale Abwasseranlage der Stadt Wilhelmshaven vom 19.11.1981 in der Fassung vom 18.12.2024 Ergebnis: einstimmig beschlossen Beschlussvorlage 343/2026 im Ratsinformationssystem Vorlage (PDF)BV343_2026 Gebührenkalkulation städt. zentrale Abwasseranlage_2027_2028 (PDF)BV343_2026 Satzungsänderung Gebühren zentrale Abwasserbeseitigung_ 2027_2028 (PDF)
8. 4.4 Satzung zur Änderung der Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwässern aus Grundstücksabwasseranlagen der Stadt Wilhelmshaven (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) vom 20.05.1987 in der Fassung vom 18.12.2024 Ergebnis: einstimmig beschlossen Beschlussvorlage 344/2026 im Ratsinformationssystem Vorlage (PDF)BV344_2026 Gebührenkalkulation Dez Abwasserbeseitigung (PDF)BV344_2026 Satzungsänderung Gebühren dezentrale Abwasserbeseitigung 2027_208 (PDF)
9. 4.5 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen im Gebiet der Stadt Wilhelmshaven (Straßenreinigungs-Gebührensatzung) vom 22.11.1990 in der Fassung vom 18.12.2024 Ergebnis: mehrheitlich beschlossen Beschlussvorlage 345/2026 im Ratsinformationssystem Vorlage (PDF)2027_2028_Gebührenkalkulation Straßenreinigung_RIS (PDF)BV345_2026 Satzungsänderung Gebühren Straßenreinigung 2027_2028_2026_09_08_EF (PDF)
10. 4.6 Fördermittelantrag Landschaftswerte 2.0 - Maßnahmen zur touristischen Weiterentwicklung am Südstrand im Zuge der Deckwerkserneuerung des NLWKN Ergebnis: einstimmig beschlossen Beschlussvorlage 349/2026 im Ratsinformationssystem Vorlage (PDF)TBW - Deckwerkserneuerung Südstrand (PDF)
11. 5 Mitteilungen und Anfragen
12. 5.1 Informationen zu Themen aus den letzten Sitzungen
13. 5.2 Halbjahresbericht TBW 2025
14. 5.3 Information zu Abholzungsmaßnahmen im Bereich der Helderei durch Naturschutzstiftung Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund

Verlauf

• 25.09.2026 Dokument: Dokument „Nachtragseinladung_BTBW 02.10.2026“ eingestellt
• 24.09.2026 Dokument: Dokument „Einladung“ eingestellt
• 03.07.2026, 11:40 Uhr Eingestellt: Sitzung im Ratsinformationssystem eingestellt

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