GfW – Gemeinsam für Wilhelmshaven – Wahlprogramm

Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern Wilhelmshavens Gewicht im Rat verschaffen, damit es endlich eine Politik gibt, die das Wohl aller Bewohner unserer Heimatstadt Wilhelmshaven anstrebt. Dieses Wahlprogramm wird bis zu den Wahlen noch mit aktuellen Themen und Inhalten erweitert. 

 Das sind unsere Ziele: 

  • eine zukunftsorientierte Bildungspolitik

Wilhelmshaven hat in den letzten Jahren über 50 Millionen Euro in die Schullandschaft investiert. Wir als GfW sehen hier weiteren Investitionsbedarf zur Weiterentwicklung. Nur wenige Wilhelmshavener Schulen sind auf dem neuesten Stand. Viele Schulen stecken gerade vor oder mitten in der Übergangsphase zu einem moderneren Schulmodell. Moderne Bildung erfordert auch die dazugehörigen pädagogischen Konzepte inkl. der zeitgemäßen räumlichen und technischen Voraussetzungen. Wer eine angemessene Bildungslandschaft des 21. Jahrhunderts haben möchte, der muss auch die nötigen Finanzmittel zur Verfügung stellen.

Wir als GfW stehen für eine moderne, zeitgemäße Bildungslandschaft in Wilhelmshaven.

 

  • ein Gesamtkonzept für Tourismus und Naherholung

Es wird Zeit, statt über Tourismus nur zu reden, Tourismus zu leben. Die GfW setzt sich dafür ein, dass Wilhelmshaven attraktiver für seine Bürger und Gäste wird, damit sich sowohl Einheimische als auch Touristen in unserer Stadt wohlfühlen, die Besucher gerne wiederkommen und somit zu positiven Multiplikatoren werden.

Der Tourismus muss mit Angeboten gefördert werden und nicht durch Hotel- und Wohnbebauung.

Der Banter-See-Park sollte umbenannt werden zum Banter-See-Bürgerpark.

Die Realisierung mobiler Verkaufsstände mit Getränken und Essen im Stadtgebiet werden wir unterstützen; denn gerade in den Sommermonaten fehlt ein solches Angebot.

Die Badestelle Klein Wangerooge ist aufzuwerten durch regelmäßiges Auffüllen mit Sand und die Modernisierung der Duschen und Toiletten sowie die Erweiterung des Kiosks mit einer vollwertigen Gastronomie und evtl. einer Dachterrasse. Denkbar ist der Verleih von Strandkörben und -liegen sowie die Errichtung einer mobilen Bühne für kleinere Veranstaltungen.

Die GfW legt Wert darauf, den Stadtnorden bei den touristischen und freizeitlichen Planungen gleichberechtigt mit einzubeziehen. So muss z. B. das Freibad Nord zukunftsorientiert modernisiert werden. Wohnmobilstellplätze müssen ermöglicht werden, der Rüstersieler Hafen ist touristisch einzubinden und vorstellbar ist die Schaffung eines Rundwanderweges an der Maade entlang bis zur Rüstersieler Schleuse.

Außerdem müssen die lokalen Vereine und Gemeinschaften bei der Durchführung der Traditionsveranstaltungen, wie z. B. „Rüstersieler Hafenfest“, „F`groden macht Spaß“ und „Siedlerfest“ unterstützt werden.

 

  • ein attraktives Angebot für Kinder und Jugendliche

Attraktive Angebote für Kinder und Jugendliche fehlen derzeit im Stadtgebiet. Die GfW setzt sich dafür ein, die Kinder und Jugendlichen in die Planungen und Entscheidungen einzubinden. Wilhelmshaven hat das Potenzial, auch ein Oberzentrum der Kinder- und Jugendarbeit zu werden. Dazu gehört auch, ganzjährige Angebote der Freizeitgestaltung im In- und Outdoorbereich zu ermöglichen. Hierbei können bewährte Einzelkonzepte aus anderen Kommunen auch für Wilhelmshaven etabliert werden.

  

  • Schaffung eines sicheren Umfelds

Die Sicherheit und Ordnung der Bürger zu gewährleisten, ist vorrangig Aufgabe der Polizei und der Justiz.

In Kooperation mit Polizei und dem Präventionsverein obliegt es jedoch zunehmend der Gemeinde, Gewalt- und Kriminalprävention wahrzunehmen und Ordnung für ihre Bürger zu gewährleisten. Durch ihre Arbeit im Bereich der Jugendhilfe, Jugendsozialarbeit und der allgemeinen Familienförderung kann die Stadt aktive Präventionsarbeit leisten und somit den Ursachen von Kriminalität und Gewalttätigkeit entgegenwirken.

Die GfW will darüber hinaus dafür sorgen, dass sich die Menschen in Wilhelmshaven sicherer fühlen durch Beratung, z. B. zu Trickbetrügereien, zu Vorkehrungen gegen Einbruch, zu Cybermobbing sowie durch verstärkte Videoüberwachung an neuralgischen Punkten, ausreichende Beleuchtung und nicht zuletzt die Regelung des Verkehrs für Kraftfahrzeuge und Fahrräder.

 

• Das kulturelle Leben stärken, beleben und ausbauen
Unsere Stadt ist nicht nur Wohnort, sondern auch Lebens- und Begegnungsort.
Gemeinsam wollen wir das aktive Vereinsleben sowie die Kultur- und Freizeitangebote in Wilhelmshaven stärken und ausbauen.
Mit guten und innovativen Ideen wollen wir die bestehenden Einrichtungen fördern, neue Konzepte bis zur Umsetzung begleiten und an der ständigen Entwicklung Wilhelmshavens als maritime Kulturzentrale mitwirken.
Wir wollen attraktive Freizeit- und Begegnungsmöglichkeiten für Jugendliche schaffen. Jugendliche brauchen Plätze, an denen sie sich wohlfühlen, nicht ständig Ärger bekommen und verjagt werden. 
Auf Jugendtrends und Veränderungen im Freizeitverhalten wollen wir eingehen wollen wir aufgeschlossen eingehen.
Die Sportstätten in WHV sind mit ihrer Kapazität an ihrer Grenze sowie teilweise qualitativ verbesserungsbedürftig. Dies muss systematisch analysiert und im Dialog mit den Vereinen angepackt werden. 
Die Sport- und Freizeitplätze (Bolzplätze) müssen gepflegt und gffs.in Stand gesetzt werden.
Unsere maritime Lage bietet sich für eine Vielzahl von abwechslungsreichen und zugleich einzigartigen Angeboten an.
Die Kultureinrichtungen sind aufzuwerten und verstärkt überregional bekannt zu machen.
Unser Innenhafen braucht als Magnet maritimen Flair: „In den Hafen gehören Schiffe!“
Gerade in der jetzigen Zeit mit den ständigen Veränderungen in der Welt und damit auch in unserem Leben ist es wichtig,
neue Konzepte zu entwickeln. Wir wollen für die Bürger und unsere Gäste ein an den neuen Lebensrhythmus angepasstes Kulturangebot schaffen, das für die nächsten Jahrzehnte eine bunte Vielfalt sicherstellt.
Wilhelmshaven hat viel zu bieten, wir müssen dies nur mit Verstand und unbürokratisch gemeinsam auf den Weg bringen.
Wir dürfen die uns gebotenen Chancen nicht verpassen, indem wir verzögert handeln,
sondern wollen die uns gebotenen Möglichkeiten mit Mut angehen und selbstbewusst Vorreiter sein, so dass andere uns als Vorbild nehmen. 
Kultur kostet natürlich Geld, aber nicht alles muss teuer sein. Fördermöglichkeiten müssen rechtzeitig ausgeschöpft und Sponsoren mit eingebunden werden. 
Wir wollen, dass die Bürger sich mit ihren Ideen und Vorschlägen in die Arbeit von Politik und Verwaltung einbringen dürfen,
um für ihre Stadt ein attraktives Umfeld zu schaffen.

 

  • ein ausreichendes, transparentes Gesundheitssystem sichern

Wir wollen dazu beitragen, ein hochqualitatives und transparentes Gesundheitssystem zu sichern

Patienten sollen sich in Wilhelmshaven darauf verlassen können, dass bei ambulanten Ärzten und im Klinikum WHV grundsätzlich eine hohe Behandlungsqualität und Transparenz angeboten wird.

Die GfW wird daher den Dialog der Beteiligten aktiv begleiten und fördern, damit auch weiterhin Diagnostik und Therapien überwiegend hier vor Ort sichergestellt werden können.

  • Stärkung der Wirtschaft/Investitionen mit Vernunft und Augenmaß

Oberstes Ziel der kommunalen Wirtschaftsförderung ist es, die Wirtschaftskraft in der Kommune zu stärken und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Um dieses Ziel zu erreichen muss die Politik geeignete Rahmenbedingungen schaffen. Ob und wo sich Unternehmen ansiedeln, richtet sich auch danach, welche Qualität der Standort hat.

Die Förderung der kommunalen Wirtschaft – im Bestand und in der Neugewinnung – ist Teil der Daseinsvorsorge. Durch die Politik werden die regionalen Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Handeln mitgestaltet. Mit der Steigerung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes werden zugleich die Arbeits- und Lebensbedingungen positiv beeinflusst.

 

Es müssen endlich die Gewerbe- und Industrieflächen und Immobilien nutzbar gemacht werden. Die bereitgestellten Flächen liegen bisher brach. Die Bereitstellung von Flächen durch eine aktive Stadtplanung, sowohl durch die Erweiterung von Gewerbegebieten als auch durch die Aktivierung von Industriebrachen und der Innenentwicklung ist notwendig. Die Versäumnisse der bisherigen Politik gilt es anzugehen.

 

Es müssen die Standorte infrastrukturell entwickelt, aufgewertet und/oder ausgebaut werden. Hierzu zählt auch die wirtschaftsnahe Infrastruktur. Durch zielgerichtete und perspektivische Stadt- und Standortplanungen muss die Verbesserung der Telekommunikation, Bereitstellung von schnellen Breitbandnetzen gewährleistet werden; dies allerdings auch in den kommunalen Bildungseinrichtungen, wie den Schulen.

 

Schaffung und Erhalt von Arbeitsplätzen durch Förderung des örtlichen Einzelhandels im Rahmen von Stadtmarketing und endlich die Umsetzung eines Tourismuskonzeptes (nachdem auch hier in Wahrheit seit Jahren Stillstand herrscht!) ist vorrangig zu beachten.

 

Wichtig ist die Sicherung von Handel und Gewerbe in den Innenstädten. Die Innenstadt ist attraktiv, wenn die Mischung aus Wohnen, Handel, Gewerbe, Gastronomie und Vergnügen/Freizeitgestaltung dauerhaft erhalten wird. Durch den Onlinehandel verliert der Einzelhandel immer mehr Kunden.

 

Wir wollen keine unnützen infrastrukturellen Einschnitte, kein kostenintensives Missmanagement in der Raum- und Verkehrsplanung, keinen Rückbau der Gökerstraße. Die Verkehrsteilnehmer dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Radfahrer müssen nicht über die Hauptverkehrsachsen/-Hauptverkehrswege geführt werden. Es gilt hier Radfahrwege auszubauen und das Netz sinnvoll zu ergänzen.

 

Es müssen Perspektiven geschaffen werden, damit die gut ausgebildeten Menschen gerne in unserer Stadt leben. Neben der infrastrukturellen Sicherung sind dafür auch die Förderung von Bildung, Sport und Kultur wichtige Faktoren. Da Wirtschaftsförderung im weitesten Sinn bereits bei unseren Kindern ansetzt –  sie sind die Fachkräfte von morgen und übermorgen – muss ihre Entwicklung optimal gefördert werden. Dadurch können sie ihr Potenzial nutzen und ihnen wird eine Bleibeperspektive geboten. Unsere Stadt braucht unsere Kinder, eine breitaufgestellte Wirtschaft und sinnhafte, wie auch perspektivische Politik. Wenn die Rahmenbedingungen stimmig sind, dann füllt sich der Rahmen.

 

     

  • Sicherung des kommunalen Klinikums

Unser Ziel ist es: Gesundheitsversorgung in eigener Hand!

Daseinsvorsorge umfasst auch und gerade die Sicherung der Gesundheitsvorsorge. Diese soll auch dauerhaft durch unser kommunales Klinikum gewährleistet und gesichert werden.

Wir treten dafür ein, dass durch nachhaltige und transparente Politik unser Klinikum im Bestand unserer Stadt gesichert wird. Schluss mit der Verfolgung von Eigeninteressen auf dem Rücken der Gesundheitsversorgung.

Risiken, wie die beschlossene Errichtung im Einzelvergabeverfahren, müssen durch die Politik kontrolliert werden. Es darf nicht gelten: “Das haben wir nicht gewusst!“ Auch und gerade mit der Gesundheit spielt man nicht. Der Neubau des Klinikums darf nicht gefährdet werden, nachdem zuvor wohl sehenden Auges leider sowohl an dem Image, als auch der Substanz des Reinhard-Nieter-Krankenhauses die erforderliche Sorgfalt verloren ging.

Unser Krankenhaus war und ist besser als das, was andere daraus machten. Sorgen wir gemeinsam für eine Sicherung des Krankenhauses in unserer Stadt in unserer Hand. Haben wir ein wachsames Auge auf die Abläufe und steuern wir rechtzeitig richtig und nachhaltig gegen Fehlentwicklungen, damit auch und gerade in der Realisierung unseres Krankenhauses dieses selbst nicht zu einem Patienten wird.

Auch durch eine gesunde Gesundheitsversorgung ist unsere Stadt schließlich attraktiv.

 

  • ein angenehmes Leben im Alter ermöglichen

Es wird Zeit, dass die Veränderungen des gesellschaftlichen Altersbildes in der Arbeit der Stadt Wilhelmshaven Berücksichtigung finden; denn ca. ein Viertel der Wilhelmshavener Bevölkerung ist 65 Jahre und älter.

Ziel ist es daher, deren gesellschaftliche Teilhabe zu fördern, z. B. durch Übernahme von Ehrenämtern und im Bedarfsfall die würdevolle Versorgung der hilfs- und pflegebedürftigen Mitbürger zu sichern.

Dazu fordern wir die Schaffung der Stelle eines Demografie-Beauftragten, der u. a. die zukünftige Entwicklung und die daraus entstehenden Bedarfe, wie Beratung, Mobilität, Pflege sowohl im häuslichen Bereich als auch stationär erarbeitet und die notwendigen Maßnahmen entwickelt und umsetzt.

 

  • für Umwelt, Klima und Natur aktiv arbeiten

Wilhelmshaven hat eine besondere Verpflichtung als Oberzentrum am Niedersächsischen Wattenmeer und die Stadt hat das Potenzial, das Wattenmeer für ihre Entwicklung zu nutzen. Unsere Heimat ist einmalig und besonders schützenswert, für uns und die Generationen nach uns. Die GfW setzt sich für ein umweltbewusstes Handeln aller Beteiligten ein; denn Naturschutz muss nicht im Gegensatz zur wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt stehen, vielmehr ist ein Miteinander zu ermöglichen.

 

  • Verkehrsinfrastruktur

Mobilität von morgen ist immer im Umweltverbund zu beachten und das vor dem Hintergrund, eine attraktive Alternative zum Auto anzubieten. Bürger benötigen eine Alternative zu bestehenden Gewohnheiten, um diese auch überzeugt ablegen zu wollen. Mobilitätskonzepte müssen gesamtstädtisch gedacht werden und dazu gehören auch Randgebiete mit ihren ländlichen Strukturen. Mobilitätskonzepte sind ganzheitlich und innovativ aufzustellen und nicht gegeneinander auszuspielen; dabei sind die verschiedenen Formen der Mobilität zusammen zu betrachten und Synergien zu schaffen. Vorhandenes ist durch verkehrstechnische Maßnahmen zu optimieren bzw. umzunutzen. Um die Mobilität von morgen zu realisieren sind die Bereiche Radwegenetzausbau, Erweiterung des ÖPNV, Car-Sharing und Elektromobilität Instrumente für die Zukunft. Dabei muss der Straßenraum zum Schutz der Umwelt neu aufgeteilt werden, um eine Beschleunigung und Attraktivitätssteigerung zu erreichen.

 

  • Wilhelmshaven 2050 (Energiedrehscheibe/ Wasserstoffregion/ Meeresforschung)

 

 

  • Digitalisierung (Verwaltung/ Schulen/ Wirtschaft)
    – in Rat und Verwaltung

 Die GfW will die Digitalisierung der städtischen Verwaltung weiter vorantreiben, um besseren und  schnelleren Service anzubieten, online und persönlich vor Ort. Alle digitalen Angebote sollen in einer App bzw. einem Online-Bürgerkonto gebündelt werden. In den digitalen Angeboten sollen nach Möglichkeit nur offene Dateiformate und quelloffene Software verwendet werden. Die GfW fordert ausreichend personelle Ressourcen und den Ausbau von Bürger-Service-Stationen. Die Bürger müssen die Verwaltung die Verwaltung noch besser erreichen und ihre Angelegenheiten bequemer und schneller erledigen können. Auch die Bereitstellung von Videokonferenzen muss möglich gemacht werden.

Die Arbeit des Rates muss vollkommen transparent für alle Bürger sein. Rats- und öffentliche   Ausschusssitzungen müssen der Öffentlichkeit als Livestream und auch als Aufzeichnungen ermöglicht werden, und zwar ohne vorherige Zensur. Viele Kommunen deutschlandweit setzen das bereits erfolgreich um.

 – für Wilhelmshavener Unternehmen

Unternehmen in Wilhelmshaven sollen bei der Umsetzung des Onlinehandels logistisch und finanziell unterstützt werden. Viele Geschäfte haben Produkte, die sie auch in ganz Deutschland anbieten könnten, sind aber selbst nicht in der Lage, einen Onlineshop zu betreiben.

– in den Schulen

Corona hat gezeigt, dass die Schulen digital schlecht aufgestellt sind. Sie müssen flächendeckend mit Breitband-Internet ausgestattet werden. Ein WLAN-Netzwerk soll für die Kommunikation innerhalb einer Schule installiert werden. Das Lehrpersonal muss im Bedarfsfall im Umgang mit einheitlichen digitalen Medien geschult werden. Die Schulen müssen flächendeckend mit digitalen Endgeräten (Tafeln, Laptops, Tablets usw.) ausgestattet werden. Fördermittel gibt es dafür vom Bund und vom Land. 

           

 

Kommunalwahl - Wilhelmshaven 2021

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